Neujahrsansprache 2015

Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Gäste,

herzlich willkommen zu unserem ersten Neujahrsempfang. Ich bin seit über zwanzig Jahren im Gemeinderat tätig und kann mich an einen Neujahrsempfang nicht erinnern. Jedenfalls möchte ich heute und auch zukünftig den Jahresanfang nutzen, um Sie liebe Bürgerinnen und Bürger über uns und unsere Planungen und Vorhaben zu informieren. Ja, es geht nicht darum, was in der Vergangenheit war, das können wir sowieso nicht mehr ändern, und es geht auch nicht um Rechtfertigungen oder Erfolgsmeldungen! Es geht um die Zukunft!

Um die Zukunft gemeinsam mit Ihnen zu gestalten mussten wir, wenn ich von „wir“ spreche, dann heißt das konkret meine Beigeordneten Sabine Mutter und Arnold Kölsch und natürlich auch der gesamte Gemeinderat, nach der Wahl eine Bestandsaufnahme machen und wie das in jedem Unternehmen und im privaten Haushalt auch so üblich ist, unsere finanziellen Möglichkeiten prüfen.

Mit unserem Gemeindesäckel möchte ich auch gleich beginnen und Ihnen ein paar Zahlen nennen. Derzeit tilgen wir Investitionskredite in Höhe von ca. 890.000 €, Stand 31.12.2014. Diesen Darlehen stehen natürlich auch Werte gegenüber, d.h. hier wurden in der Gemeinde Werte geschaffen, beispielsweise im Straßenbau, die Kindertagesstätte, eine Photovoltaikanlage usw. Leider nehmen wir darüberhinaus Kassenkredite über unsere Einheitskasse der Verbandsgemeinde in Höhe von 515.000 € in Anspruch. Hier haben wir schlicht und einfach unser Konto in dieser Höhe überzogen.

Sie erinnern sich, ich habe gesagt wir schauen nach vorne. Es bringt uns überhaupt nicht weiter darüber zu lamentieren, warum dies so ist, sondern vielmehr geht es darum zu entscheiden, was wir zukünftig tun. Welche Maßnahmen unbedingt notwendig sind und welche eventuell unseren Haushalt durch vertragliche Vereinbarungen entlasten bzw. nicht zusätzlich belasten. Auf jeden Fall haben wir im Jahr 2013 und voraussichtlich auch im Jahr 2014 sowohl unseren Finanz- als auch unseren Ergebnishaushalt ausgeglichen. D.h. wir konnten mit unseren Einnahmen sowohl die laufenden Ausgaben als auch die Tilgung unserer Kredite einschließlich der Zinsen erreichen. Das wird und muss auch in den nächsten Jahren unser erstes Ziel sein.

Jetzt zu unserer Bestandaufnahme! Was heißt es eigentlich in Maßweiler zu leben? Was macht unser Dorf so lebenswert und was finden wir vor:

Maßweiler hat zwei Metzgereien Familie Schwab und Familie Hüther, eine Bäckereifiliale der Familie Thielsch und einen Blumenladen der Familie Semmet. Wir haben im Ort zwei Gaststätten der Familien Borst und Draxsel, die beide Übernachtungsmöglichkeiten bieten. Die Ausflugsgaststätte Kneispermühle, ebenfalls mit Übernachtungsmöglichkeiten, ein Golfrestaurant und Übernachtungsmöglichkeiten mit Gästezimmerangebot bei der Familie Fischer am Hitscherhof. Und wir haben eine Arztpraxis, sowie eine Praxis für Massage und Physiotherapie.

Das größte Unternehmen am Ort ist mit über 100 Beschäftigten die Firma Uniplast, daneben haben wir einige Baugewerbebetriebe wie Broschat und Göller, Alexander Gabriel Industrie-Tor-Technik, das Malergeschäft Bastian und die Zimmerei Hüther, ebenfalls Unternehmen mit Beschäftigten. Neben weiteren Betrieben im KFZ Gewerbe - hier ist sicherlich Familie Weisshaar zu nennen - gibt es Architekturbüros, IT Beratungsbüros, und viele Nebenerwerbsbetriebe.

Wir haben immer noch drei Landwirtschaftsbetriebe, nämlich Fischer, Mutter und Schwab, die ihre Höfe im Haupterwerb betreiben.

Wir bieten unseren jungen Familien eine herausragende Kindertagesstätte und eine ebenso herausragende Grundschule, die sicherlich durch die tolle Unterstützung der jeweiligen Fördervereine in einem guten Zustand sind. Weiterhin haben wir die Freiwillige Feuerwehr, die uns im Falle eines Notfalles oder Unglücks hilft und auch sonst bei diversen Anlässen zur Verfügung steht und Aufgaben innerhalb unserer Gemeinde, auch hier unterstützt durch ihren eigenen Förderverein, wahrnimmt.

Maßweiler hat außerdem weitere 18 Vereine, die alle zum Gemeinwohl unseres Dorfes beitragen. Heute stellt uns einer der größten Vereine unser TUS sein Sportheim zur Verfügung und hat auch die Organisation der Bewirtung übernommen. Die Westpfälzische Bläsergruppe sorgt für die musikalische Gestaltung. Überhaupt übernehmen unsere Vereine viele ehrenamtliche Aufgaben, um das Leben in unserem Dorf facettenreicher und attraktiver zu gestalten. Sie organisieren Feste wie Vatertag, Maibaumfest, Kindergartenfest, Sportfest, Dorffest, Kerwe, Erntedank, Glühweinfest; Lichterfest und dazu die vielen individuellen Vereinsveranstaltungen. Auch in diesem Jahr dürfen wir uns wieder auf die schönen, gemeinsamen Stunden in fröhlicher Runde bei unseren Vereinen freuen. Dafür möchte ich mich schon jetzt recht herzlich bedanken und sage Ihnen gerne die Unterstützung der Gemeinde zu, wenn dies im ein oder anderen Fall notwendig wird.

In diesem Zusammenhang dürfen wir auch nicht unsere Kirchengemeinden vergessen, die ebenso ihren Beitrag zum Gemeinwohl unserer Gemeinde leisten.

Über eine solche Infrastruktur, wie wir sie haben, verfügen nicht alle Orte in unserer Umgebung, deshalb sollten wir alle Stolz sein, das in unserem Dorf eine solche Vielfalt immer noch existiert und wir sollten gemeinsam alles dafür tun, dass dies auch so bleibt.

Ich habe dies in aller Ausführlichkeit nochmals so geschildert, weil ich glaube, dass vieles einfach hingenommen wird, ohne darüber nachzudenken, was uns als Ort eigentlich ausmacht.

Jetzt habe ich über den Bestand an Gewerbe, Vereine und gemeindeeigene Betriebe gesprochen und will nun auch über den Bestand unserer gemeindeeigenen Liegenschaften und Straßen reden.

Was müssen wir an Unterhaltungsmaßnahmen in den nächsten Jahren leisten? Wir haben einen Straßenzustandsbericht anfertigen lassen, um eine Prioritätenliste zu erstellen, wann wir aufgrund des Beschädigungsgrades einer Straße dringend notwendig einen Ausbau vornehmen müssen. Daneben werden wir Sanierungsbedarf an allen neueren Straßen einplanen, um deren Lebensdauer zu erhöhen. Grundsätzlich kann man sagen, dass unsere Straßen im Dorfgebiet in einem teilweise sehr guten und teilweise zufriedenstellenden Zustand sind. Alle Straßen im Siedlungsbereich einschließlich Schul- und Waldstraße sind im roten Bereich und damit sehr sanierungsbedürftig. Deshalb werden wir auch an der Siedlung mit dem Straßenausbau beginnen. Die Straßen Am Hirschbusch und die Fabrikstraße sind in der Ausbaupriorität ganz oben. Unser Verbandsbürgermeister hat in seiner Neujahrsansprache bereits die Fabrikstraße genannt, aber wahrscheinlich wird zuerst der Hirschbusch erneuert. Jedenfalls werden wir darüber in der nächsten Gemeinderatssitzung diskutieren und entscheiden.

Da wir in den letzten Jahren einige Straßen ausgebaut haben, ist Ihnen alle bewusst, dass ein solches Vorhaben natürlich Geld kostet und die Eigentümer mitunter erheblich belastet werden. Deshalb werden wir Ihnen in diesem Jahr die Möglichkeiten der wiederkehrenden Beiträge versus Einmalausbaubeitrag vorstellen und diskutieren. Wir haben uns bereits über beide Beitragsarten informiert und festgestellt, dass es auch in unserer Situation durchaus Sinn macht über die Alternative zum Einmalausbaubeitrag nachzudenken.

In unserer alten Verbandsgemeinde rechnen alle Orte außer Reifenberg und Maßweiler ihre Straßen über die wiederkehrenden Beiträge ab. Darüber kann man ja mal nachdenken. Auf jeden Fall ist es nicht so, dass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, jedes Jahr einen bestimmten Beitrag zu leisten haben. Sie zahlen dann, wenn eine Maßnahme durchgeführt wird und in der Regel zahlen alle solidarisch. Ich will gar nicht weiter darauf eingehen, aber ich kann Ihnen versichern, dass es sich lohnt darüber nachzudenken. Und diejenigen, die erst ihre Straße bezahlt haben, müssen keine Angst haben, dass Sie schon wieder zur Kasse gebeten werden. Dafür gibt es Regelungen, nämlich Verschonungszeiten.

Sie alle haben wahrscheinlich schon festgestellt, dass ein Teil unserer Straßenleuchten ausgetauscht wurde. Um Energieeinsparungen zu erreichen, wurden die alten Quecksilberdampfleuchten, die mittlerweile verboten sind, durch LED Lampen ersetzt. Damit erreichen wir eine Energieersparnis von nahezu 80 %. Auch diese Maßnahme wird unseren Haushalt entlasten. Wir haben aber noch alte Leuchtstoffröhren im Einsatz, die zwar bei weitem nicht mehr die Leuchtkraft erreichen, die wünschenswert wäre, aber die, obwohl schon uralt, trotzdem wenig Energie verbrauchen und damit nicht zuschussfähig waren und deshalb auch nicht ausgetauscht wurden. Diese Lampen werden wir im Zuge des Straßenausbaus erneuern. Sie sind nämlich überall in den Straßen, die dringend sanierungsbedürftig sind.

Die nächste Baustelle, die wir in diesem Jahr angehen müssen, ist die Sanierung und Instandsetzung unserer Friedhofsmauer und in Teilen auch unserer Leichenhalle. An dieser Stelle kann ich jetzt schon sagen, dass es eine Friedhofsallee und eine Versetzung der Friedhofmauer nicht geben wird. Selbst wenn uns eine solche Maßnahme bezuschusst wird, heißt das aber auch, das trotzdem ein Restbetrag finanziert werden muss und das belastet zusätzlich unseren Haushalt und führt zwangsläufig zur Erhöhung der Friedhofsgebühren, die wir ohnehin in einer der nächsten Gemeinderatsitzungen zu besprechen haben. Wir werden mit unseren vorhandenen Mitteln die Friedhofsmauer abschnittsweise sanieren und die gesamte Friedhofsanlage in einen sauberen, gepflegten Zustand bringen.

Unser Rathaus ist leider in einem erbärmlichen Zustand. Wir haben dort nicht mal eine ordentliche Toilettenanlage. Ein Zustand, den ich so nicht tolerieren werde. Aus diesem Grunde haben wir die Idee verfolgt, das Rathaus zu vermieten oder zu verkaufen. Tatsächlich bietet sich uns die einmalige Gelegenheit unser Rathaus an ein Unternehmen zu vermieten, dass eine mobile Pflegestation mit einer Tagespflegeeinrichtung plant. Wenn alles nach Plan verläuft, werden wir im Laufe der nächsten Woche darüber einen Gemeinderatsbeschluss herbeiführen und dann diesen Gebäudeteil vermieten. Das wird aber auch bedeuten, dass wir das Rathaus umbauen und die Kosten des Umbaus mit den Mieteinnahmen gegenfinanzieren. Also für die Gemeinde ohne weitere Belastung. Unser Ziel wird sein, dass wir in den nächsten Jahren unseren Mietern anbieten, das Objekt zu erwerben. Schließlich sind wir keine Vermietungsgesellschaft.

Um nicht ohne Rathaus zu bleiben, verhandeln wir derzeit mit der katholischen Kirche über einen Kauf des katholischen Pfarrheims, das ja schon einmal unser Rathaus war. Wie schon mehrmals angesprochen, können wir eine Kaufsumme derzeit nicht realisieren und tragen uns mit der Absicht einen Erbbaurechtsvertrag mit der kath. Kirche zu vereinbaren. Das bedeutet, wir werden für einen noch zu vereinbarenden Zeitraum, mindestens 25 Jahre, Eigentümer und sorgen für die Unterhaltung und Instandhaltung des Gebäudes, sowie wir das ja auch für unser jetziges Rathaus tun müssten. Nach Ablauf der Frist geht das Eigentum wieder an die Kirche oder wir kaufen das Gebäude zu diesem Zeitpunkt. Wir werden in den nächsten Tagen die Vertragsmodalitäten verhandeln und hoffentlich recht schnell eine Einigung erreichen. Unsere Vorstellung ist, dass das kath. Pfarrheim, wie bisher pastoral genutzt werden kann und wir in den nicht genutzten Zeiten unsere gemeindliche Sitzungen oder Versammlungen durchführen. D.h. wir wollen das Pfarrheim zukünftig als Rathaus und Dorfgemeinschaftshaus nutzen.

Ein weiteres Projekt wird in diesem Jahr die Verpachtung oder Veräußerung der „US Sporthalle“ sein. Unser Schützenverein wird in den nächsten Tagen einen Pacht- und Durchführungsvertrag bekommen, mit dem Sie dann in die Lage versetzt werden, sämtliche Planungen und notwendigen Anträge an die zuständigen Behörden zu stellen. Ziel ist es, auf diesem Wege zu prüfen, ob eine Nutzung, wie vom Verein gewünscht, möglich und finanzierbar ist. Eine finanzielle Beteiligung der Gemeinde ist aufgrund unserer Haushaltslage ausgeschlossen. Sobald alle notwendigen Prüfungen erfolgt sind und der Schützenverein dieses Projekt durchführt, werden wir die Halle im Wege eines Erbbaurechtsvertrages in das Eigentum des Vereins übergeben. Für den Fall, dass der Schützenverein das Projekt nicht umsetzt, werden wir die Halle an den Verein Tierart zurückverkaufen. Frau Bour hat uns dafür bereits schriftlich ihre Zustimmung signalisiert. Aber wie gesagt, dies kommt nur dann zum Tragen, wenn uns der Schützenverein eine Absage erteilt. Momentan gehen wir davon aus, dass der Schützenverein die Halle übernimmt.

Alle Projekte die ich zuvor angesprochen habe, wollen wir mit den uns zur Verfügung stehenden Einnahmen erreichen. Es ist nicht geplant weitere Schulden zu machen. Lediglich beim Ausbau der Straßen wird es eventuell ohne Darlehen nicht gehen. Aber, wie gesagt, erhalten wir ja dafür auch einen Gegenwert.

Wir haben in unserer Gemeinde eine Vielzahl von kleinen, mittleren und großen Grünflächen und Anlagen zu pflegen. Teilweise haben wir schon begonnen, diese in einen ordentlichen Zustand zu bringen, die uns die weitere Unterhaltung etwas erleichtert. Aber mit Beginn der neuen Vegetationsperiode wollen wir soweit sein, dass alle Anlagen in einem guten, pflegeleichten Zustand sind.

An dieser Stelle möchte ich mich bei all den Bürgern bedanken, die Eigeninitiativ einfach helfen und in ihrem Umfeld Pflegeaufgaben an den gemeindlichen Flächen übernehmen. Sei es das Reinigen des Buswartehäuschens, das Pflegen von Straßenbeeten, das Mähen von Grünflächen uvm. Wir haben viele Bürgerinnen und Bürger, die sich entweder in unseren Vereinen, im Gemeinderat oder einfach so engagieren und das ist auch wichtig und gut so. Selbst unsere Firmen und Vereine engagieren sich in den ein oder anderen Projekten ohne dafür eine Gegenleistung zu erwarten oder zu verlangen. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle recht herzlich bedanken und hoffe, dass Sie uns auch weiterhin helfen und unterstützen.

Den meisten von Ihnen dürfte bekannt sein, dass unser langjähriger Gemeindearbeiter Heinz Schneider in diesem Jahr die Altersruhestandsgrenze erreicht und nach vielen erfolgreichen Arbeitsjahren in den wohlverdienten Ruhestand wechselt. Aus diesem Anlass heraus werden wir in diesem Jahr einige Veränderungen vornehmen. Wir planen zukünftig nicht mehr mit einem vollbeschäftigten Gemeindearbeiter, sondern wir werden mehrere geringfügig Beschäftigte einstellen, die dann die Pflege der gemeindeeigenen Flächen und Liegenschaften übernehmen.

Natürlich hoffen wir, dass Heinz als rüstiger Jungrentner, uns auch weiterhin im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung zur Verfügung steht. Mit Rudi Dressler und Alois Engel verfügen wir bereits über zwei zusätzliche Mitarbeiter, die uns schon im letzten Jahr sehr unterstützt haben. Im Übrigen wurde Rudi Dressler von der Firma Uniplast eingestellt und ist eigentlich zuständig für die Pflege des Parkplatzes vor unserem Sportheim. Die Firma nutzt zu ihren Arbeitszeiten über die Woche diesen Parkplatz und hat uns direkt zugesagt, dass Sie natürlich an der Unterhaltung dieser Fläche mitwirkt, eben durch die Bezahlung eines Gemeindemitarbeiters.

Jetzt haben wir in den Personen von Rudi und Alois neue Mitarbeiter gefunden, die weit mehr tun, als man von ihnen erwartet und schon gar nicht auf Arbeitszeiten achten. Sie sind einfach da und bringen sich ein. Das bereits bestehende Team werden wir verstärken und eine Mannschaft aufbauen, um unser Dorf in einem schönen Zustand zu halten. Vielen Dank an diese engagierte Truppe und für die tolle Unterstützung unserer Ziele.

Auch an dieser Stelle darf ich nicht vergessen, dass auch unser Gemeindeteam hin und wieder Hilfe in Anspruch nehmen muss, weil Beispielweise Maschinen fehlen, um ein handwerkliches Problem zu lösen. Kein Problem, es stehen jederzeit Bürger bereit, die dann in ihrer privaten Werkstatt mithelfen das Problem zu lösen. Auch das ist Gemeinschaft und Hilfsbereitschaft für unser Gemeinwohl. Vielen Dank auch dafür.

Jeder der sich auf irgendeine Art und Weise einbringen will oder der Ideen und Anregungen hat, was wir besser oder anders machen sollten, kann uns jederzeit ansprechen. Wir haben immer ein offenes Ohr!

Enden möchte ich mit dem Wunsch, dass wir gemeinsam ein gutes Jahr 2015 für Sie als Bürger und für uns als Gemeinde erleben und wir in eine erfolgreiche Zukunft blicken.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit