Neujahrsansprache 2017

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Gäste,

wir, meine Beigeordneten Sabine Mutter und Arnold Kölsch sowie der Gemeinderat heißen Sie zu unserem Neujahrsempfang herzlich willkommen. Schön, dass Sie die Zeit gefunden haben heute mit uns auf das Jahr 2017 anzustoßen.

Gestatten Sie mir, dass ich einige Gäste aus Politik, Wirtschaftund Verwaltung namentlich begrüße:
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Gleich zu Anfang möchten wir uns recht herzlich bei unserem TUS für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und die Organisation der Bewirtung bedanken. Wie im letzten Jahr sorgen auch in diesem Jahr die Westpfälzer Bläsergruppe und unsere Sänger von Katschesfels für die musikalische Umrahmung dieser Veranstaltung. Dafür auch an Euch unseren herzlichen Dank.

Bevor ich meine Neujahrsansprache beginne, hören wir unsere Sänger von Katschesfels.

Im letzten Jahr habe ich meine Neujahrsansprache mit dem Spruch beendet:

Gewinne, wenn Du kannst! Verliere wenn Du musst! Aber gib niemals auf!

Das Jahr 2016 war für mich persönlich mit einigen Niederlagen verbunden. Niederlagen sind für mich Momente, in denen ich eingestehen musste, dass bestimmte Projekte, die wir uns fest vorgenommen hatten, nicht realisiert werden. Jetzt kann ich mich natürlich rechtfertigen und alle möglichen Gründe aufzählen, warum es am Ende nicht geklappt hat. Aber letztlich ist es wie es ist. Es wurde nicht umgesetzt.

Eines dieser Projekte war der Ausbau der Straße am Hirschbusch und die Erschließung der Ringstraße bis zum Abzweig im Winkel. Diese Maßnahme wurde aber im Dezember noch auf den Weg gebracht, so dass wir am 26.01.2017, also nächste Woche, Submissionstermin haben. Im Rahmen unserer weiteren Planung soll dann der Ausbau voraussichtlich am 06.03 diesen Jahres beginnen. Aus diesem Grunde werden wir im Februar zu einer Anliegerversammlung einladen und Ihnen ausführlich das Projekt vorstellen. Der Beginn wird dann aber vom Wetter abhängen. Wie gesagt, geplant ist der 06.03.

Ein ebenso schwieriges Thema heißt Wiederkehrende Beiträge!

Ich kann schon gar nicht mehr sagen wie oft wir darüber diskutiert haben. Ein Ergebnis gibt es bis heute nicht! Maßweiler hat ca. 450.000 qm beitragspflichtige Fläche ohne eine Verschonung zu berücksichtigen. Da wir aber in den letzten Jahren mit der Hauptstraße westlicher Teil und der Hirtenhohlstraße/Brunnenplatz Straßen ausgebaut haben, die einen gewichtigen Anteil an beitragspflichtiger Flächen haben und zudem wahrscheinlich noch Griesweg/Gartenstraße,Luitpoldstraße und Hauptstraße östlicher Teil mindestens bis 2020 verschonen müssen, wird es in der jetzigen Phase schwierig Wiederkehrende Beiträge einzuführen. Natürlich ist dies auch der neuen Rechtsprechung geschuldet, die uns vorschreibt, dass wir einen konstanten Betrag über fünf Jahre so einfach nicht erheben können. An der Stelle werde ich keine weiteren Ausführungen machen, weil das Beitragsrecht sehr umfassend und durch die neue Rechtsprechung gar nicht so einfach zu verstehen ist. Wir sind nach wie vor mit unserem Beitragsspezialisten, Herrn Dommermuth, im Gespräch. Stand heute spricht vieles dafür, dass wir den Hirschbusch mit Einmalausbaubeiträgen ausbauen müssen.

Beim Thema Friedhofsmauer steigt mein Blutdruck rapide an.

Seit Beginn meiner Amtszeit verspreche ich Ihnen jedes Jahr die Sanierung unserer Friedhofsmauer. Getan hat sich leider noch nichts. Wie Sie gesehen haben, habe ich zum Ende des Jahres 2016 einen Hilfeaufruf gestartet. Ich bin selbst sehr gespannt, ob wir dieses Jahr ein Stück vorankommen. Zuschüsse über irgendwelche Programme sind nicht zu erwarten und Investitionen zu tätigen ohne die Friedhofsgebühren drastisch zu erhöhen sind auch nicht machbar. Einfach die Mauer im unteren Bereich zu entfernen und durch einen Zaun zu ersetzen, gefällt mir persönlich auch nicht, da ja gerade diese Art der Mauer unserer Friedhofsanlage einen gewissen Charme verleiht. Insofern hoffe ich auf Hilfe aus unserer Bürgerschaft, versprechen werde ich in diesem Jahr nichts. Insgesamt kann ich aber sagen, dass wir mit der Pflege der Friedhofsanlage sehr gut vorangekommen sind und ich hoffe das man dies wohlwollend wahrgenommen hat.

Ein weiterer Punkt ist die Beschilderung des Keltenpfades!

Auchdies hatte ich letztes Jahr angekündigt. Sie erinnern sich? Der Wanderweg wurde in vielen Stunden ehrenamtlicher Tätigkeit von Bürgern aus Ihrer Mitte heraus angelegt. Den Unterhalt mit Beschilderung usw. zu gewährleisten ist natürlich nur im Rahmen ehrenamtlicher Tätigkeit sehr schwierig. Deshalb haben sich auch alle Gemeinden der Verbandsgemeinde dafür ausgesprochen die Aufgaben rund um den Tourismus auf Verbandgemeindeebene anzusiedeln. Nur hier können wir gewährleisten, dass unsere Rad- und Wanderwege und unsere touristischen Ziele entsprechend erhalten werden. Mit Frau Lea Schurr haben wir seit November eine Vollzeitstelle innerhalb der Verbandsgemeinde neu besetzt, die diese Themen aktiv voranbringt. Das heißt wir als Gemeinde sind hier auch weiter gefordert, aber wir werden sowohl finanziell als auch mit Manpower, wenn notwendig, unterstützt. Sobald es das Wetter zulässt werden die Pfosten für die Beschilderung aufgestellt und die erste Route beschildert. Damit soll es aber mal gut sein mit meiner Beichte, kommen wir mal zu den erfreulichen Entwicklungen.

Unser schwierigstes, teuerstes und zugleich schönstes Projekt war der Umbau unseres alten Rathauses in eine mobile Pflegestation mit Tagespflegeangebot. Und gleich zu Beginn, am 10.02 geht es los. Susanne Heinz und Marilyn Stephan sind heute unsere Gäste und beide haben mir gesagt, dass alle Anträge auf den Weg gebracht wurden und der Starttermin naht. Ich glaube es gibt auch schon viele Interessenten, die die angebotenen Leistungen in Anspruch nehmen werden. Wir haben hier in Maßweiler eine sehr wertvolle Zukunftsinvestition getätigt, die sicherlich dazu führt, dass in manchen Fällen eine Vollzeitpflegeeinrichtung vermieden werden kann, weil eben die Tagespflege existiert. Und die Einrichtung passt natürlich sehr gut zu unserer Arztpraxis im vorderen Bereich. Ich denke, dass hier Synergien möglich sind. Man wird in jedem Fall voneinander profitieren, da bin ich mir sicher.

Doch bis wir soweit waren, war einiges zu tun. Sie können sich nicht vorstellen wie viel Aufwand allein der Umzug unseres Bauhofes in die Garagen unseres Bürgerhauses verursacht hat, wie viel Zeug sich in den Jahren angesammelt hatte, das wir aufwändig entsorgen mussten. Alles Stunden unserer Mitarbeiter, die wir im Rahmen des Umbaus so nicht eingeplant hatten. Dann fiel auch noch unser Gemeindefahrzeug, dass wir
erst im Herbst 2013 gekauft hatten aus. Erhebliche Mängel, die anlässlich der TÜV Untersuchung, dokumentiert wurden, haben uns veranlasst keine Reparaturen mehr durchzuführen. Eine kurzfristige Ersatzbeschaffung war nicht möglich und trotzdem haben wir mit Hilfe unserer Mitarbeiter und Bürger diese fahrzeuglose Zeit überbrückt. An dieser Stelle möchte ich mich bei Rudi Semmet, Wolfgang Stegner und Heiko Wolfer bedanken, die ihre privaten Fahrzeuge mit Hänger zur Verfügung stellten. Wenn es fehlte, sprang Wendelin Pfeifer mit seinen Maschinen ein. Einen großen Beitrag hat sicherlich Arnold Kölsch geleistet, der uns seinen Geräteträger während des gesamten Zeitraums, nämlich über 7 Monate, kostenlos zur Verfügung gestellt hat. Zuvor hat er Ihn aber noch auf eigene Kosten in einer Werkstatt generalüberholen lassen. Schließlich legen wir ja Wert auf gute Qualität, gell Arnold!!!!

Letztendlich konnten wir das Mietobjekt am 03.Oktober im Rahmen eines kleinen Festaktes an den Ambulanten Pflegedienst Heinz und Stephan GmbH & CO. KG übergeben. Und wie gesagt, nachdem alles beantragt wurde, wird es am 10.02 losgehen. Wir freuen uns! Viel Glück an Euch und natürlich viel Zulauf.

Im Jahr 2017 planen wir neben dem Ausbau des Hirschbuschs und des Teilstücks Ringstraße keine weiteren größeren Projekte dafür fehlt uns auch einfach das Geld. Es werden lediglich Unterhaltungsarbeiten im gesamten Bereich der Gemeinde durchgeführt. Mit dem Straßenbau werden aber zugleich 3 Bauplätze erschlossen, von denen bereits zwei nächste Woche verkauft werden. Der neue Eigentümer möchte auch direkt nächstes Jahr bauen und den zweiten, den er ebenfalls gekauft hat, weiterveräußern.

Am 01. April feiern wir das 40-jährige Bestehen unserer Kindertagesstätte. Kein Aprilscherz! Dies werden wir im Rahmen unserer begrenzten finanziellen Möglichkeiten trotzdem gebührend feiern. Unsere Kita Leiterin Ulrike Schattner ist leider aus privaten Gründen heute verhindert, gerne hätte Sie Ihnen das geplante Programm selbst vorgestellt. Geplant ist zunächst ein kleiner Festakt mit unseren Kindergartenkindern in der kath. Kirche, danach verlegen wir die Jubiläumsfeier in den Kindergarten, damit unsere Kleinen auch genügend Platz zum Spielen haben. Den genauen Ablauf werden wir aber noch rechtzeitig bekannt geben.

Zurzeit gehen 32 Kinder in unseren Kindergarten, davon sind 19 Kinder bis nachmittags 14.00 Uhr anwesend, in der Ganztagsbetreuung sind insgesamt 13 Kinder. Es werden noch einige Kinder im Laufe der nächsten Wochen hinzukommen so dass wir insgesamt 38 Kinder betreuen werden. In den nächsten Jahren wird die Belegung auf diesem Niveau bleiben. Mehr dazu erfahren Sie an unserem Jubeltag im April.

Wir haben in Maßweiler viele engagierte Bürgerinnen und Bürger. Engagiert in unseren Vereinen beim TUS, beim TC, im OVG, im Bürgerverein, in den Fördervereinen der Feuerwehr, der Grundschule und des Kindergartens, bei Tierart, in den Kirchenchören, bei den Felsensängern, bei der Bläsergruppe usw. Und alle stehen oft  mehrmals als Helfer bei Veranstaltungen oder Arbeitseinsätzen zur Verfügung. Letztes Jahr fand unter anderem ein riesen Event „Tanz in den Mai“ veranstaltet vom TUS statt. Ich erinnere an das Vatertagsfest des Fördervereins der Feuerwehr, die Bilderausstellungen vom Bürgerverein, die Mühlentage auf der Kneisper Mühle, das Sommerfest beim OVG, die Sommerfeste der Kirchenchöre, das Hoffest der Familie Fischer, ebenfalls ein riesen Event, unsere Kerwe, das Erntedankfest des OVG, das sehr gelungene Lichterfest, das von den Fördervereinen der Grundschule und der Kita und unseres Bürgervereins veranstaltet wurde, an die schönen Adventssamstage unserer Katschefelssänger. Diese Aufzählung ist bei weitem nicht vollständig und daneben gab es noch Arbeitseinsätze beispielweise beim Brückenbau im Buchenwald durch den Bürgerverein.

Zusätzlich haben wir in der Gemeinde noch weitere freiwillige Helfer, die einfach einen Teil unserer Grünanlagen mitpflegen oder einfach mal zugreifen, wenn Sie gebraucht werden.

Damit alle unsere Veranstaltungen im Ort zu realisieren sind werden im Vorfeld viele Arbeitsstunden geleistet. Nur so können solche Events oder Arbeitseinsätze erfolgreich durchgeführt werden und das Wetter sollte dann auch noch passen. Der Tag der Veranstaltung ist dann für alle die größte Herausforderung. Es müssen genügend Helfer da sein, die Organisation muss stimmen. Die Besucher erwarten das und darauf hat man ja schließlich hingearbeitet.

Das was Maßweiler im letzten Jahr hier geleistet hat war schon außerordentlich und dafür möchte ich wirklich allen Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich, egal wo, engagieren recht herzlich Danken. Ihr seid das Rückgrat unserer Gemeinde. So funktioniert Dorfleben.

Deshalb habe ich auch volles Verständnis, wenn dann der Bürgermeister noch zusätzliche Arbeitseinsätze plant und viele keine Zeit haben. Es muss auch mal gut sein, wenn man sagt, ich helfe gerne, aber mehr geht nicht mehr, dann müssen freiwillige Einsätze auch einfach mal nach hinten verschoben werden.

In diesem Zusammenhang möchte ich aber gerne auf eines hinweisen. Bisher hatte Maßweiler einen Vollzeitmitarbeiter, den wir nach seiner Pensionierung durch sieben geringfügig Beschäftigte, die zwischen 10 und 39 Stunden pro Monat arbeiten, ersetzt haben. Er selbst ist natürlich auch noch mit an Bord! In der Summe verfügen wir nur unwesentlich über mehr Arbeitsstunden als zuvor mit unserem Vollzeitmitarbeiter. Sie arbeiten oft in Gruppen zusammen und können dadurch manche Arbeiten effizienter erledigen, als wenn man dies alleine tun muss. Warum sage ich das? Weil es natürlich heißt, boah, hon die e haufe Leit! (weitere Ausführungen dazu unterlasse ich besser).

Jetzt war ich ja auf mehreren Neujahrsempfängen und ich muss sagen, diese, fast hätte ich „Schwätzer“ gesagt, gibt es natürlich in jeder Gemeinde, damit müssen wir Bürgermeister halt leben. Aber in der Regel sind es genau die, die für sich selbst immer eine Ausrede parat haben, um ja nicht ehrenamtlich helfen zu müssen. Also an Euch „Schwätzer“, es dät eich nix schade, wenn na mol helfe däte! So jetzt ist das auch gesagt.

Unsere Gemeinde liegt seit Jahren stabil bei rund 1015 Einwohnern, gemeldet mit Hauptwohnsitz in Maßweiler. Insgesamt leben in unserem Ort 11 Einwohner mit nicht deutscher Staatsangehörigkeit, Flüchtlinge wurden in Maßweiler aufgrund fehlender geeigneter Unterkünfte keine untergebracht, auch hier hätten wir gerne geholfen.

Unser Dorfleben ist intakt, neue Bürger egal welcher Staatsangehörigkeit werden sehr gut integriert, in Vereinen aufgenommen, es passt einfach. Wie gesagt, war ich ja in den ersten Wochen auf vielen Neujahrsempfängen und im Prinzip konnte ich hören, dass dies in unseren Nachbargemeinden genauso ist. Eigentlich ist es in unserer gesamten Verbandsgemeinde so und ich unterstelle sogar im gesamten
Kreis Südwestpfalz und darüber hinaus. Warum sage ich das?
Einfach deshalb, weil wir heute, in Zeiten Facebook, YouTube, Instagram und Snapchat, leider das Phänomen erleben, dass Emotionen höher bewertet werden, als das was tatsächlich faktisch der Fall ist.

Natürlich können wir Geschehenes nicht wegdiskutieren und natürlich werden Fehler gemacht. Dürfen wir aber, egal wie negativ die Auswirkungen erscheinen, alles das was uns ausmacht, was wir gemeinsam in den letzten 71 Jahren auf den Weg gebracht haben wegen emotionaler Gefühle einfach verleugnen! 71 Jahre leben in Frieden und Wohlstand! Ging es uns schon mal besser als dies heute der Fall ist? Klagen wir zurzeit nicht auf sehr hohem Niveau? Ich bin überzeugt, dass wenn jeder einzelne für sich einmal bewertet, was habe ich von dem was so alles im WWW gepostet wird tatsächlich selbst erlebt. Was habe ich beobachtet oder was kann ich seriös bewerten! Wenn Sie danach zu sich ehrlich sind, wird dies eine sehr ernüchternde Bilanz sein.

In diesem Jahr stehen Wahlen an und Sie alle sind mehr denn je gefordert Gesicht zu zeigen. Gesicht für unser demokratisches Miteinander mit den Parteien, die hier stehen und ebenfalls Ihr Gesicht zeigen, die vor Ort sind, mit uns diskutieren und uns alle seriös vertreten. Sagen Sie nicht, mir geht es gut, ich bin zufrieden mit dem was ist, mir ist es egal. Nein, dafür müssen Sie heute kämpfen, denn mehr denn je werden mit unseriösen, großteils falschen Meldungen rechtspopulistische Thesen verbreitet, von Menschen, die wir nicht mal kennen. Die ihren Wahlkampf im Verborgenen organisieren und das dürfen wir nicht hinnehmen.
Bewerten Sie das, was von allen demokratischen Parteien in den letzten 70 Jahren aufgebaut und vorangebracht wurde und helfen Sie mit, dass dies auch in der Zukunft so sein wird. Gehen Sie alle wählen, ihre Stimme ist wichtig. Jede Stimme ist wichtig.

Am Ende meiner Ausführungen möchte ich mich bei Thomas Peifer für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr bedanken und hoffe, nein ich weiß, dass wir auch im Jahr 2017 eine erfolgreiche Zusammenarbeit haben werden. Wir haben, was die Areale der Grundschule, des Kindergartens, der
Feuerwehr und unseres Parkplatzes betrifft eine wirklich sinnvolle und effektive Zusammenarbeit vereinbart, die hervorragend funktioniert und das Miteinander von Verbands und Ortsgemeinde dokumentiert. Letztendlich sitzen wir an der Stelle in einem Boot und das heißt Maßweiler. Kein Mensch interessiert, wo ist die Gemeinde zuständig und wo die Verbandsgemeinde, entscheidend ist, ob die Pflege stimmt.

Im Übrigen funktioniert die Zusammenarbeit auch über die Gemeindegrenzen hinaus mit den Bürgermeisterkollegen völlig unkompliziert. Auch wenn Heino Schuck unseren Golfclub schon
zugeschrieben bekommt und das Loch 1 Rieschweiler-Mühlbach heißt. Das nehmen wir ganz entspannt mit Humor auf, wohlwissend, dass es auch schwierig zuzuordnen ist, wenn die Zufahrt über Rieschweiler-Mühlbach verläuft. In jedem Fall ist der Golfclub eine Erfolgsstory für unsere gesamte Region und daran hat auch Rieschweiler-Mühlbach seinen Anteil, keine Frage. Ebenso funktioniert die Zusammenarbeit mit Michaela Hüther beispielsweise in Sachen Unterhaltung von Wirtschaftswegen sehr gut und auch völlig unkompliziert.
Insgesamt pflegen alle Bürgermeister innerhalb der Verbandsgemeinde ein sehr kollegiales Miteinander und das ist auch gut so. Daran hat natürlich auch unser Verbandsbürgermeister Thomas Peifer, wegen seiner offenen und fairen Art, einen großen Anteil.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen, ein gutes, erfolgreiches Jahr 2017. Bleiben Sie gesund und bewahren Sie sich eine positive Einstellung.

Mein Spruch für dieses Jahr kommt von Konfuzius, der hat nämlich gesagt:
Der Mensch hat dreierlei Wege klug zu handeln:
-  durch Nachdenken, das ist der edelste!
-  durch Nachahmen, das ist der einfachste!
-  und durch Erfahrung, das ist der bitterste!

Denken Sie nach, wenn Sie in diesem Jahr wählen! Vielen Dank!